Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist das Kompetenzzentrum des Bundes für gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland. Organisatorisch ist das DPMA dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz nachgeordnet und mit Dienststellen in ..
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Bewertung:Informations- und Servicedrehscheibe rund um Patente, Marken und Designs. Das Österreichische Patentamt ist Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz.
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Bewertung:Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Das deutsche Wort wurde im 17. Jahrhundert aus dem französischen ''patente'' entlehnt. Dieses ist gekürzt aus ''lettre patente'' und geht auf das lateinische '' patens'' zurück. Ursprünglich war eine Urkunde über bestimmte Rechte gemeint, die heute überwiegende Bedeutung entwickelte sich mit dem modernen Patentwesen seit dem 19. Jahrhundert.
weiterlesenEin Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme begehrt, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder Verfahrens bestimmt ist. Der Begriff ''Softwarepatent'' ist nicht nur unter Gegnern der Patentierung von Computerprogrammen weit verbreitet.
weiterlesenDer Begriff Offizierspatent kommt von lat. ''litterae patentes'' und bedeutet landesherrlicher offener Brief und ist nach heutigem Sprachgebrauch eine Ernennungsurkunde. Durch das Patent wurde die Ernennung zu einem Offiziersdienstgrad wirksam und glaubhaft gemacht.
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